Besoldungsrecht: Hessisches Besoldungsgesetz (HBesG) - Übersicht -

 

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Hessisches Besoldungsgesetz (HBesG) - Übersicht -

vom 27.05.2013, zuletzt geändert durch Artikel 5 und 6 des Gesetzes vom 24.06.2024 (GVBl. 2024 Nr. 28)

 

Inhaltsübersicht

ERSTER TEIL
Allgemeine Vorschriften

§ 1 Geltungsbereich

§ 2 Regelung durch Gesetz

§ 3 Anspruch auf Besoldung

§ 4 Weitergewährung der Besoldung bei Versetzung in den einstweiligen Ruhestand oder bei Abwahl von Wahlbeamtinnen und Wahlbeamten auf Zeit

§ 5 Besoldung bei mehreren Hauptämtern

§ 6 Besoldung bei Teilzeitbeschäftigung

§ 6a Besoldung während Familienpflegezeit und Pflegezeit

§ 7 Kürzung der Besoldung bei Gewährung einer Versorgung durch eine zwischenstaatliche oder überstaatliche Einrichtung

§ 8 Verlust der Besoldung bei schuldhaftem Fernbleiben vom Dienst

§ 9 Anrechnung anderer Einkünfte auf die Besoldung

§ 10 Anrechnung von Sachbezügen auf die Besoldung

§ 11 Abtretung von Bezügen, Verpfändung, Aufrechnungs- und Zurückbehaltungsrecht

§ 12 Rückforderung von Bezügen

§ 13 Verjährung von Ansprüchen

§ 14 Besoldung bei Verleihung eines anderen Amtes

§ 15 Ausgleichszulage für den Wegfall von Stellenzulagen oder bei Dienstherrenwechsel

§ 16 Anpassung der Besoldung

§ 17 (aufgehoben)

§ 18 Dienstlicher Wohnsitz

§ 19 Aufwandsentschädigungen

§ 20 Sonstige Zuwendungen

 

ZWEITER TEIL
Grundgehalt, Leistungsbezüge an Hochschulen
Erster Abschnitt
Allgemeine Grundsätze

§ 21 Grundsatz der funktionsgerechten Besoldung

§ 22 Bestimmung des Grundgehalts nach dem Amt

 

Zweiter Abschnitt
Vorschriften für Beamtinnen und Beamte

§ 23 Besoldungsordnungen A und B

§ 24 Hauptamtliche Wahlbeamtinnen und Wahlbeamte auf Zeit der Gemeinden, Landkreise, des Landeswohlfahrtsverbandes Hessen und des Regionalverbandes FrankfurtRheinMain

§ 25 Eingangsämter für Beamtinnen und Beamte

§ 26 Beförderungsämter

§ 27 Obergrenzen für Beförderungsämter

§ 28 Bemessung des Grundgehalts

§ 29 Berücksichtigungsfähige Zeiten

§ 30 Öffentlich-rechtliche Dienstherren

§ 31 Nicht zu berücksichtigende Dienstzeiten

 

Dritter Abschnitt
Vorschriften für Professorinnen und Professoren sowie hauptberufliche Leiterinnen und Leiter und Mitglieder von Leitungsgremien an Hochschulen

§ 32 Besoldungsordnung W

§ 33 Bemessung des Grundgehalts

§ 34 Berücksichtigungsfähige Zeiten

§ 35 Leistungsbezüge

§ 36 unbesetzt

§ 37 Forschungs- und Lehrzulage

§ 38 Verordnungsermächtigungen

§ 39 Anrechnung des erhöhten Grundgehalts auf die Leistungsbezüge

 

Vierter Abschnitt
Vorschriften für Richterinnen und Richter sowie Staatsanwältinnen und Staatsanwälte

§ 40 Besoldungsordnung R

§ 41 Bemessung des Grundgehalts

§ 41a Finanzieller Ausgleich bei Rufbereitschaft

 

DRITTER TEIL
Familienzuschlag

§ 42 Grundlage des Familienzuschlags

§ 43 Familienzuschlag

§ 44 Änderung des Familienzuschlags

 

VIERTER TEIL
Zulagen, Zuschläge und Vergütungen

§ 45 Amts- und Stellenzulagen

§ 46 Leistungsanreize, Leistungsanerkennung

§ 47 Zulage für die Wahrnehmung herausgehobener befristeter Funktionen

§ 48 Zulage für die Wahrnehmung eines höherwertigen Amtes

§ 49 Zulage für besondere Erschwernisse

§ 50 Mehrarbeitsvergütung und pauschale Abgeltung bei Rufbereitschaft

§ 51 Arbeitszeitausgleichszahlung

§ 52 Vergütung der Gerichtsvollzieherinnen und Gerichtsvollzieher

§ 53 Vollstreckungsvergütung für andere Vollstreckungsbeamtinnen und Vollstreckungsbeamte

§ 54 Sonderzuschläge zur Sicherung der Funktions- und Wettbewerbsfähigkeit

§ 54a Zuschlag bei Hinausschieben des Eintritts in den Ruhestand

§ 55 Besoldung bei begrenzter Dienstfähigkeit

§ 56 Andere Zulagen und Vergütungen

§ 56a Geltung für Polizeivollzugsbeamtinnen und Polizeivollzugsbeamte

§ 56b Zulage für Lehrerinnen und Lehrer an allgemeinbildenden Schulen in Ämtern der Besoldungsgruppe A 12

§ 56c Zulage für Inhaberinnen und Inhaber von Leitungsämtern an allgemeinbildenden Schulen in Ämtern der Besoldungsgruppen A 12 und A 13

 

FÜNFTER TEIL
Auslandsbesoldung

§ 57 Auslandsdienstbezüge, Auslandsverwendungszuschlag, Kaufkraftausgleich

 

SECHSTER TEIL
Anwärterbezüge

§ 58 Anwärterbezüge

§ 59 Anwärterbezüge nach Ablegung der Laufbahnprüfung

§ 60 Anwärtersonderzuschläge

§ 61 Unterrichtsvergütung für Lehrkräfte im Vorbereitungsdienst

§ 62 Anrechnung anderer Einkünfte

§ 63 Kürzung der Anwärterbezüge

 

SIEBENTER TEIL
Vermögenswirksame Leistungen

§ 64 Vermögenswirksame Leistungen

§ 65 Höhe der vermögenswirksamen Leistungen

§ 66 Konkurrenzen

§ 67 Anlage der vermögenswirksamen Leistungen

 

ACHTER TEIL
Übergangs- und Schlussvorschriften

§ 68 Allgemeine Verwaltungsvorschriften und Zuständigkeitsregelungen

§ 69 (aufgehoben)

§ 70 Übergangsvorschriften aus Anlass des Professorenbesoldungsreformgesetzes

§ 71 Überleitungsvorschrift für die Beamtinnen und Beamten im Geltungsbereich des Hessischen Besoldungs- und Versorgungsüberleitungsgesetzes

§ 72 Überleitung von Bundesrecht in Landesrecht

§ 73 Aufhebung bisherigen Rechts

§ 74 Künftig wegfallende Ämter

§ 75 Anpassung von Bezügen nach geltendem Recht

§ 76 Inkrafttreten, Außerkrafttreten

 

Anlagen

Anlage I Besoldungsordnungen A und B

Anlage II Besoldungsordnung W

Anlage III Besoldungsordnung R

Anlage IV Grundgehaltssätze

Anlage V Familienzuschlag

Anlage VI Anwärtergrundbetrag

Anlage VII Amts- und Stellenzulagen sowie sonstige Zulagen

Anlage VIII Besoldungsordnung C

Anlage IX Stellenobergrenzen 


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Red 20240717 

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