Besoldungsrecht: Thüringer Besoldungsgesetz (ThürBesG) - Übersicht -

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Thüringer Besoldungsgesetz (ThürBesG) - Übersicht - 

in der Fassung der Bekanntmachung vom 18. Januar 2016, zuletzt geändert am 17.08.2023 (letzte berücksichtigte Änderung: Inhaltsverzeichnis und § 14 und Anlage 1 geändert, § 67g und Anlagen 5 bis 10 neu gefasst durch Artikel 2 des Gesetzes vom 10. Juni 2023 (GVBl. S. 192, 193).

 

Inhaltsübersicht

Erster Abschnitt
Allgemeine Bestimmungen

§ 1 Geltungsbereich

§ 2 Regelung durch Gesetz

§ 3 Anspruch auf Besoldung

§ 4 Weitergewährung der Besoldung bei Versetzung in den einstweiligen Ruhestand oder bei Abwahl von Wahlbeamten auf Zeit

§ 5 Besoldung bei mehreren Hauptämtern

§ 6 Besoldung bei Teilzeitbeschäftigung

§ 7 Besoldung bei begrenzter Dienstfähigkeit

§ 8 Verlust der Besoldung bei schuldhaftem Fernbleiben vom Dienst

§ 9 Anrechnung anderer Einkünfte auf die Besoldung

§ 10 Anrechnung von Sachbezügen auf die Besoldung, Dienstwohnungsbestimmungen

§ 11 Abtretung von Bezügen, Verpfändung, Aufrechnungs- und Zurückbehaltungsrecht

§ 12 Verjährung von Ansprüchen

§ 13 Rückforderung von Bezügen

§ 14 Anpassung der Besoldung

§ 15 Aufwandsentschädigungen

 

Zweiter Abschnitt
Grundgehalt, Leistungsbezüge an Hochschulen
Erster Unterabschnitt
Allgemeine Grundsätze

§ 16 Grundsatz der funktionsgerechten Besoldung

§ 17 Bestimmung des Grundgehalts nach dem Amt

 

Zweiter Unterabschnitt
Bestimmungen für Beamte

§ 18 Besoldungsordnungen A und B

§ 19 Hauptamtliche Wahlbeamte auf Zeit der Gemeinden und Landkreise

§ 20 Eingangsämter für Beamte

§ 21 Eingangsamt für Beamte in besonderen Laufbahnen

§ 22 Beförderungsämter

§ 23 Obergrenzen für Beförderungsämter

§ 24 Bemessung des Grundgehalts

§ 25 Öffentlich-rechtliche Dienstherrn

 

Dritter Unterabschnitt
Bestimmungen für Hochschullehrer sowie hauptberufliche Leiter und Mitglieder von Leitungsgremien an Hochschulen

§ 26 Besoldungsordnung W

§ 27 Leistungsbezüge

§ 28 Berufungs- und Bleibe-Leistungsbezüge

§ 29 Besondere Leistungsbezüge

§ 30 Funktions-Leistungsbezüge

§ 31 Höhe der Leistungsbezüge

§ 32 (aufgehoben)

§ 33 Forschungs- und Lehrzulage

§ 34 Verordnungsermächtigung

 

Vierter Unterabschnitt
Bestimmungen für Richter und Staatsanwälte

§ 35 Besoldungsordnung R

§ 36 Bemessung des Grundgehalts

 

Dritter Abschnitt
Familienzuschlag

§ 37 Grundlage des Familienzuschlags

§ 38 Stufen des Familienzuschlags

§ 39 Änderung des Familienzuschlags

 

Vierter Abschnitt
Sonstige Besoldungsbestandteile

§ 40 Amtszulagen und Stellenzulagen

§ 41 Ausgleichszulage

§ 42 Ausgleichszulage bei Dienstherrnwechsel

§ 43 Erschwerniszulagen

§ 44 Mehrarbeitsvergütung

§ 45 Vergütung für Beamte im Vollstreckungsdienst

§ 45a Vergütung für Gerichtsvollzieher

§ 46 Sonderzuschläge zur Sicherung der Funktions- und Wettbewerbsfähigkeit

§ 47 Zulage für stellvertretende Behördenleiter

§ 47a Zulage für Notfallsanitäter

§ 48 Andere Zulagen und Vergütungen

 

Fünfter Abschnitt
Auslandsbesoldung

§ 49 Auslandsbesoldung

 

Sechster Abschnitt
Anwärterbezüge

§ 50 Anwärterbezüge

§ 51 Anwärterbezüge nach Ablegung der Laufbahnprüfung

§ 52 Anwärtersonderzuschläge

§ 53 Anrechnung anderer Einkünfte

§ 54 Kürzung der Anwärterbezüge

§ 55 Unterrichtsvergütung für Lehramtsanwärter

 

Siebenter Abschnitt
Vermögenswirksame Leistungen

§ 56 Vermögenswirksame Leistungen

§ 57 Höhe der vermögenswirksamen Leistungen

§ 58 Konkurrenzen

§ 59 Anlage der vermögenswirksamen Leistungen

 

Achter Abschnitt
Dienstkleidung, Unterkunft

§ 60 Dienstkleidung, Unterkunft

 

Neunter Abschnitt
Übergangs- und Schlussbestimmungen

§ 61 Allgemeine Verwaltungsvorschriften und Zuständigkeitsregelungen

§ 62 Sonstige Zuwendungen

§ 63 Kürzung der Besoldung bei Gewährung einer Versorgung durch eine zwischenstaatliche oder überstaatliche Einrichtung

§ 64 Überleitungsbestimmung zu Artikel 1 des Gesetzes zur Änderung des Thüringer Besoldungsgesetzes

§ 65 Überleitungsbestimmungen zu Artikel 3 des Gesetzes zur Änderung des Thüringer Besoldungsgesetzes

§ 65a Übergangsregelung aus Anlass des Wegfalls der Laufbahngruppe des einfachen Dienstes

§ 66 Übergangsbestimmungen zur Professorenbesoldung

§ 66a Anpassung der Leistungsbezüge in der Professorenbesoldung

§ 67 Anpassung der Berufungs- und Bleibe-Leistungsbezüge aufgrund der Anhebung des Grundgehalts der Besoldungsgruppe W 3 durch das Thüringer Gesetz zur Einführung eines Altersgeldes sowie zur Änderung versorgungs-, besoldungs- und anderer dienstrechtlicher Vorschriften

§ 67a Nachzahlung wegen des Beschlusses des Bundesverfassungsgerichts vom 23. Mai 2017 - 2 BvR 883/14 und 2 BvR 905/14

§ 67b Überleitungs- und Übergangsregelung zum Thüringer Verwaltungsreformgesetz 2018

§ 67c Überleitungs- und Übergangsbestimmungen zur Einführung von Funktionsstellen für Fachleiter

§ 67d Überleitungs- und Übergangsregelungen aufgrund des Thüringer Gesetzes zur Gewährleistung einer verfassungsgemäßen Alimentation sowie über die Gewährung einer Anerkennungsleistung für ehemalige angestellte Professoren neuen Rechts

§ 67e Nachzahlung wegen des Beschlusses des Bundesverfassungsgerichts vom 4. Mai 2020, Az. 2 BvL 4/18

§ 67f Nachzahlung wegen des Beschlusses des Bundesverfassungsgerichts vom 4. Mai 2020, Az. 2 BvL 6/17, 2 BvL 7/17, 2 BvL 8/17

§ 67g Übergangsregelungen aufgrund des Thüringer Gesetzes zur Gewährleistung einer verfassungsgemäßen Alimentation im Jahr 2023 sowie zur Änderung besoldungs- und versorgungsrechtlicher Vorschriften

§ 68 Gleichstellungsbestimmung 

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Red 20240730