Besoldungsrecht: Saarländisches Besoldungsgesetz (SBesG) - Übersicht -

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Saarländisches Besoldungsgesetz (SBesG) - Übersicht - 

vom 13. Oktober 2021, zuletzt geändert durch Artikel 2 des Gesetzes vom 12. Juli 2023 (Amtsbl. I S. 810)

 

Inhaltsübersicht

Abschnitt I
Allgemeine Vorschriften

§ 1 Geltungsbereich

§ 2 Regelung durch Gesetz

§ 3 Anspruch auf Besoldung

§ 4 Weitergewährung der Besoldung bei Versetzung in den einstweiligen Ruhestand oder bei Abwahl von Wahlbeamtinnen und Wahlbeamten auf Zeit

§ 5 Besoldung bei mehreren Hauptämtern

§ 6 Besoldung bei Teilzeitbeschäftigung

§ 7 Besoldung bei Familienpflegezeit, Pflegezeit und sonstigen Freistellungen

§ 8 Kürzung der Besoldung bei Gewährung einer Versorgung durch eine zwischenstaatliche oder überstaatliche Einrichtung

§ 9 Kürzung der Besoldung beim Bezug von Übergangsgeld, Ruhegehalt und Versorgung für Hinterbliebene nach dem Abgeordnetenstatut des Europäischen Parlaments

§ 10 Verlust der Besoldung bei schuldhaftem Fernbleiben vom Dienst

§ 11 Anrechnung anderer Einkünfte auf die Besoldung

§ 12 Abtretung von Bezügen, Verpfändung, Aufrechnungs- und Zurückbehaltungsrecht

§ 13 Rückforderung von Bezügen

§ 14 Ausgleichszulagen

§ 15 Anpassung der Besoldung

§ 16 Dienstlicher Wohnsitz

§ 17 Aufwandsentschädigungen und Geldzuwendungen

§ 18 Sachbezüge

§ 19 Sonstige Zuwendungen

§ 20 Zahlungsweise

 

Abschnitt II
Grundgehalt, Leistungsbezüge an Hochschulen
Unterabschnitt 1
Allgemeine Grundsätze

§ 21 Grundsatz der funktionsgerechten Besoldung

§ 22 Bestimmung des Grundgehalts nach dem Amt

§ 23 Ernennung und Einweisung in die Planstelle

 

Unterabschnitt 2
Vorschriften für Beamtinnen und Beamte

§ 24 Besoldungsordnungen A und B

§ 25 Hauptamtliche Wahlbeamtinnen auf Zeit der Gemeinden und Gemeindeverbände

§ 26 Eingangsämter für Beamtinnen und Beamte

§ 27 Eingangsamt für Beamtinnen und Beamte in besonderen Laufbahnen

§ 28 Beförderungsämter

§ 29 Obergrenzen für Beförderungsämter

§ 30 Bemessung des Grundgehalts

§ 31 Öffentlich-rechtliche Dienstherren

§ 32 Nicht zu berücksichtigende Dienstzeiten

 

Unterabschnitt 3
Vorschriften für Professorinnen und Professoren, hauptberufliche Leiterinnen und Leiter an Hochschulen sowie Mitglieder von Leitungsgremien an Hochschulen

§ 33 Besoldungsordnung W

§ 34 Leistungsbezüge

§ 35 Vergaberahmen für den Bereich der künstlerischen Hochschulen

§ 36 Forschungs- und Lehrzulage

§ 37 Verordnungsermächtigung

 

Unterabschnitt 4
Vorschriften für Richterinnen und Richter sowie Staatsanwältinnen und Staatsanwälte

§ 38 Besoldungsordnung R

§ 39 Bemessung des Grundgehalts

 

Abschnitt III
Familienzuschlag

§ 40 Grundlagen des Familienzuschlags

§ 41 Stufen des Familienzuschlags

§ 42 Änderung des Familienzuschlags

 

Abschnitt IV
Zulagen, Vergütungen

§ 43 Amtszulagen und Stellenzulagen

§ 44 Stellenzulage für hauptamtliche Lehrkräfte

§ 45 Zulage für Lehrkräfte mit besonderen Funktionen

§ 46 Zulage für die Wahrnehmung befristeter Funktionen

§ 47 Zulagen für besondere Erschwernisse

§ 48 Mehrarbeitsvergütung

§ 49 Vergütung für die Teilnahme an Sitzungen kommunaler Vertretungskörperschaften und ihrer Ausschüsse

§ 50 Vergütung für Beamtinnen und Beamte im Vollstreckungsdienst

§ 51 Vergütung für Gerichtsvollzieherinnen und Gerichtsvollzieher

§ 52 Andere Zulagen und Vergütungen

 

Abschnitt V
Auslandsbesoldung

§ 53 Auslandsbesoldung

 

Abschnitt VI
Anwärterbezüge

§ 54 Anwärterbezüge

§ 55 Anwärterbezüge nach Ablegen der Laufbahnprüfung

§ 56 Anwärtergrundbetrag

§ 57 Anwärtersonderzuschläge

§ 58 Unterrichtsvergütung für Lehramtsanwärterinnen und Lehramtsanwärter

§ 59 Anrechnung anderer Einkünfte

§ 60 Kürzung der Anwärterbezüge

 

Abschnitt VII
Vermögenswirksame Leistungen

§ 61 Vermögenswirksame Leistungen

§ 62 Höhe der vermögenswirksamen Leistungen

§ 63 Verfahren

 

Abschnitt VIII
Sonstige Leistungen

§ 64 Sonderzuschläge zur Sicherung der Funktions- und Wettbewerbsfähigkeit

§ 65 Besoldung bei begrenzter Dienstfähigkeit

 

Abschnitt IX
Übergangs- und Schlussvorschriften

§ 66 Allgemeine Verwaltungsvorschriften und Zuständigkeitsregelungen

§ 67 Übergangsregelung zum Erfahrungsdienstalter

§ 68 Übergangsregelung zum Familienzuschlag

§ 69 Übergangsregelung zu Ausgleichszulagen

§ 70 Übergangsregelung zur Neuregelung der Auslandsbesoldung

§ 71 Übergangsregelung aus Anlass des Professorenbesoldungsreformgesetzes

§ 72 Weitergeltung von Vorschriften

 

Anlagen

Anlage I Besoldungsordnungen A und B

Anlage II Besoldungsordnung W

Anlage III Besoldungsordnung R

Anlage IV Grundgehaltssätze der Besoldungsordnungen A, B, W und R

Anlage V Familienzuschlag

Anlage VI Anwärtergrundbeträge

Anlage VII Zulagen

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Red 20240724