Besoldungsrecht: Landesbesoldungsgesetz (LBesG) von Rheinland-Pfalz - Übersicht -

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Besoldungsrecht: Landesbesoldungsgesetz (LBesG) von Rheinland-Pfalz - Übersicht - 

vom 18.06.2013, zuletzt geändert § 30 geändert sowie Anlagen 1, 6, 7, 8, 9, 10 und 11 neugefasst durch Artikel 4 des Gesetzes vom 30.04.2024 (GVBl. S. 89)

Inhaltsverzeichnis

Teil 1
Allgemeine Bestimmungen
Abschnitt 1
Grundsätze

§ 1 Geltungsbereich

§ 2 Regelung durch Gesetz

§ 3 Bestandteile der Besoldung

§ 4 Anspruch auf Besoldung

§ 5 Anpassung der Besoldung

§ 6 Aufwandsentschädigungen

§ 7 Sonstige Zuwendungen

 

Abschnitt 2
Zahlung der Bezüge

§ 8 Zahlungsweise

§ 9 Besoldung bei Teilzeitbeschäftigung

§ 10 Ausgleichszahlung

§ 11 Kürzung der Besoldung bei Gewährung einer Versorgung durch eine zwischen- oder überstaatliche Einrichtung

§ 12 Anrechnung anderer Einkünfte

§ 13 Anrechnung von Sachbezügen

§ 14 Besoldung bei mehreren Hauptämtern

§ 15 Schuldhaftes Fernbleiben vom Dienst

§ 16 Rückforderung von Bezügen

§ 17 Abtretung von Bezügen, Verpfändung, Aufrechnungs- und Zurückbehaltungsrecht

§ 18 Verjährung

 

Abschnitt 3
Begriffsbestimmungen

§ 19 Dienstlicher Wohnsitz

§ 20 Öffentlich-rechtliche Dienstherren

 

Teil 2
Grundgehalt und Leistungsbezüge
Abschnitt 1
Allgemeine Bestimmungen

§ 21 Grundsatz der funktionsgerechten Besoldung

§ 22 Bestimmung des Grundgehalts nach dem Amt

 

Abschnitt 2
Vorschriften für Beamtinnen und Beamte

§ 23 Landesbesoldungsordnungen A und B

§ 24 Hauptamtliche kommunale Wahlbeamtinnen und Wahlbeamte auf Zeit

§ 25 Einstiegsämter

§ 26 Beförderungsämter

§ 27 Obergrenzen für Beförderungsämter und höchstzulässige Ämter

§ 28 Obergrenzen und höchstzulässige Ämter im kommunalen Bereich

§ 29 Bemessung des Grundgehalts

§ 30 Berücksichtigungsfähige Zeiten

§ 31 Nicht zu berücksichtigende Zeiten

§ 32 (aufgehoben)

§ 33 Prämien und Zulagen für besondere Leistungen, Jahresprämie

 

Abschnitt 3
Vorschriften für Richterinnen und Richter sowie Staatsanwältinnen und Staatsanwälte

§ 34 Landesbesoldungsordnung R

§ 35 Bemessung des Grundgehalts

 

Abschnitt 4
Vorschriften für Professorinnen und Professoren, hauptberufliche Leiterinnen und Leiter sowie Mitglieder von Leitungsgremien an Hochschulen

§ 36 Landesbesoldungsordnung W

§ 37 Leistungsbezüge

§ 38 Grundsätze zur Gewährung von Leistungsbezügen

§ 39 Forschungs- und Lehrzulage

§ 40 Verordnungsermächtigung

 

Teil 3
Zuschläge, Zulagen und Vergütungen
Abschnitt 1
Zuschläge

§ 41 Familienzuschlag

§ 41a Sonderzuschlag zum Familienzuschlag

§ 42 Altersteilzeitzuschlag

§ 43 Zuschlag nach Erreichen der gesetzlichen Altersgrenze

§ 43 a Zuschlag bei Teilzeitbeschäftigung nach § 38 Abs. 4 LBG

§ 44 Zuschlag bei begrenzter Dienstfähigkeit

§ 45 Sonderzuschlag zur Sicherung der Funktions- und Wettbewerbsfähigkeit

 

Abschnitt 2
Zulagen

§ 46 Amtszulagen

§ 47 Stellenzulagen

§ 48 Stellenzulage für hauptamtliche Lehrkräfte

§ 49 Zulage für Lehrkräfte mit besonderen Funktionen

§ 50 Zulagen für besondere Erschwernisse

§ 51 Ausgleichszulage

§ 52 Ausgleichszulage bei Dienstherrenwechsel

 

Abschnitt 3
Vergütungen

§ 53 Mehrarbeitsvergütung

§ 54 Vergütung für die Teilnahme an Sitzungen kommunaler Vertretungskörperschaften und ihrer Ausschüsse

§ 55 Vergütung für Beamtinnen und Beamte im Vollstreckungsdienst

 

Teil 4
Auslandsbesoldung

§ 56 Auslandsbesoldung

 

Teil 5
Anwärterbezüge

§ 57 Anwärterbezüge

§ 58 Anwärterbezüge nach Ablegung der Laufbahnprüfung

§ 59 Anwärtersonderzuschläge

§ 60 Unterrichtsvergütung für Lehramtsanwärterinnen und Lehramtsanwärter

§ 61 Anrechnung anderer Einkünfte

§ 62 Kürzung der Anwärterbezüge

 

Teil 6
Dienstkleidung und Unterkunft

§ 63 Dienstkleidung und Unterkunft

 

Teil 7
Besondere Bestimmungen für die dienstordnungsmäßig Angestellten bei den sonstigen der Aufsicht des Landes unterstehenden Körperschaften, Anstalten und Stiftungen des öffentlichen Rechts

§ 64 Besondere Bestimmungen für den Bereich der Sozialversicherung

 

Teil 8
Übergangs- und Schlussbestimmungen

§ 65 Überführung oder Überleitung in die Landesbesoldungsordnungen A, B, W und R

§ 66 Einordnung der vorhandenen Besoldungsempfängerinnen und Besoldungsempfänger der Besoldungsordnungen A und R in die neuen Grundgehaltstabellen

§ 67 Übergangsvorschrift für vorhandene Ämter der Besoldungsordnung C

§ 68 Übergangsregelung bei Gewährung einer Versorgung durch eine zwischenstaatliche oder überstaatliche Einrichtung

§ 69 Sonstige Übergangsvorschriften

§ 70 Allgemeine Verwaltungsvorschriften

 

Anlagen

Anlage 1 Landesbesoldungsordnungen A und B

Anlage 2 Zusätze zu den Grundamtsbezeichnungen der Landesbesoldungsordnung A

Anlage 3 Landesbesoldungsordnung R

Anlage 4 Landesbesoldungsordnung W

Anlage 5 Landesbesoldungsordnung C (kw)

Anlage 6 Grundgehaltstabellen

Anlage 7 Familienzuschlag

Anlage 8 Zulagen

Anlage 9 Anwärtergrundbetrag

Anlage 10 Grundgehaltssätze und Zulagen der Landesbesoldungsordnung C (kw)

Anlage 11 Auslandsbesoldung

 

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Red 20240722