Besoldungsrecht: Thüringer Besoldungsgesetz (ThürBesG) § 17 Bestimmung des Grundgehalts nach dem Amt
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Thüringer Besoldungsgesetz (ThürBesG): § 17 Bestimmung des Grundgehalts nach dem Amt
§ 17 Bestimmung des Grundgehalts nach dem Amt
(1) Das Grundgehalt des Beamten oder Richters bestimmt sich nach der Besoldungsgruppe des ihm verliehenen Amts. Ist ein Amt noch nicht in einer Besoldungsordnung enthalten oder ist es mehreren Besoldungsgruppen zugeordnet, bestimmt sich das Grundgehalt nach der Besoldungsgruppe, die in der Einweisungsverfügung bestimmt ist; die Einweisung erfolgt in den Fällen, in denen das Amt in einer Besoldungsordnung noch nicht enthalten ist, im Einvernehmen mit dem für das Besoldungsrecht zuständigen Ministerium; bei Körperschaften, Anstalten und Stiftungen des öffentlichen Rechts bedarf sie der Einwilligung der obersten Rechtsaufsichtsbehörde im Einvernehmen mit dem für das Besoldungsrecht zuständigen Ministerium.
(2) Ist einem Amt gesetzlich oder durch Rechtsverordnung eine Funktion zugeordnet oder richtet sich die Zuordnung eines Amts zu einer Besoldungsgruppe einschließlich der Gewährung von Amtszulagen nach einem gesetzlich festgelegten Bewertungsmaßstab, insbesondere nach der Zahl der Planstellen, nach der Einwohnerzahl einer Gemeinde oder eines Gemeindeverbands oder nach der Schülerzahl einer Schule, so gibt die Erfüllung dieser Voraussetzungen allein keinen Anspruch auf die Besoldung aus diesem Amt.
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