Bundesbesoldungsgesetz (BBesG): - Übersicht -

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Bundesbesoldungsgesetz BBesG - Übersicht - 

BBesG - Ausfertigungsdatum: 23.05.1975; Bundesbesoldungsgesetz in der Fassung der Bekanntmachung vom 19. Juni 2009 (BGBl. I S. 1434); zuletzt durch Artikel 62 Absatz 2 des Gesetzes vom 4. Februar 2026 (BGBl. 2026 I Nr. 33) geändert.

Neben dem Bundesbesoldungsgsetz informieren wir Sie auf diesen Seiten auch zu weiteren Themen rund um die Besoldung.

- Bund
- Bundesbesoldungsordnung A
- Besoldungs- und Versorgungsanpassung 2021-2022 >>>zum BBVAAnpÄndG_2022_2023
- Besoldungs- und Versorgungsanpassung 2023-2024 >>>zum BBVAAnpÄndG 2023 und 2024

 

Allgemeine Verwaltungsvorschrift zum Bundesbesoldungsgesetz

 

Inhaltsverzeichnis

1. Abschnitt

Allgemeine Vorschriften

§ 1 Anwendungsbereich

§ 2 Regelung durch Gesetz

§ 3 Anspruch auf Besoldung

§ 4 Weitergewährung der Besoldung bei Versetzung in den einstweiligen
Ruhestand

§ 5 Besoldung bei mehreren Hauptämtern

§ 6 Besoldung bei Teilzeitbeschäftigung

§ 6a Besoldung bei begrenzter Dienstfähigkeit

§ 7 Vorschuss während der Familienpflegezeit und Pflegezeit,
Verordnungsermächtigung

§ 7a Zuschläge bei Hinausschieben des Eintritts in den Ruhestand

§ 8 Kürzung der Besoldung bei Gewährung einer Versorgung durch eine
zwischenstaatliche oder überstaatliche Einrichtung

§ 9 Verlust der Besoldung bei schuldhaftem Fernbleiben vom Dienst

§ 9a Anrechnung anderer Einkünfte auf die Besoldung

§ 10 Anrechnung von Sachbezügen auf die Besoldung

§ 11 Abtretung von Bezügen, Verpfändung, Aufrechnungs- und
Zurückbehaltungsrecht

§ 12 Rückforderung von Bezügen

§ 13 Ausgleichszulage für den Wegfall von Stellenzulagen

§ 14 Anpassung der Besoldung

§ 14a Versorgungsrücklage

§ 15 Dienstlicher Wohnsitz

§ 16 Amt, Dienstgrad

§ 17 Aufwandsentschädigungen

§ 17a Zahlungsweise

§ 17b Lebenspartnerschaft

 

2. Abschnitt
Grundgehalt, Leistungsbezüge an Hochschulen

1. Unterabschnitt
Allgemeine Grundsätze

§ 18 Grundsatz der funktionsgerechten Besoldung

§ 19 Bestimmung des Grundgehaltes nach dem Amt

§ 19a Besoldungsanspruch bei Verleihung eines anderen Amtes

§ 19b Besoldung bei Wechsel in den Dienst des Bundes

 

2. Unterabschnitt
Beamte und Soldaten

§ 20 Besoldungsordnungen A und B

§ 21 (weggefallen)

§ 22 (weggefallen)

§ 23 Eingangsämter für Beamte

§ 24 Eingangsamt für Beamte in besonderen Laufbahnen

§ 25 (weggefallen)

§ 26 (weggefallen)

§ 27 Bemessung des Grundgehaltes

§ 28 Berücksichtigungsfähige Zeiten

§ 29 Öffentlich-rechtliche Dienstherren

§ 30 Nicht zu berücksichtigende Dienstzeiten

§ 31 (weggefallen)

 

3. Unterabschnitt
Professoren sowie hauptberufliche Leiter und Mitglieder von Leitungsgremien
an Hochschulen

§ 32 Bundesbesoldungsordnung W

§ 32a Bemessung des Grundgehaltes

§ 32b Berücksichtigungsfähige Zeiten

§ 33 Leistungsbezüge

§ 34 (weggefallen)

§ 35 Forschungs- und Lehrzulage

§ 36 (weggefallen)

 

4. Unterabschnitt
Richter und Staatsanwälte

§ 37 Besoldungsordnung R

§ 38 Bemessung des Grundgehalts

 

3. Abschnitt
Familienzuschlag

§ 39 Grundlage des Familienzuschlages

§ 40 Stufen des Familienzuschlages

§ 41 Änderung des Familienzuschlages

 

4. Abschnitt
Zulagen, Prämien, Zuschläge, Vergütungen

§ 42 Amtszulagen und Stellenzulagen

§ 42a Prämien und Zulagen für besondere Leistungen

§ 42b Prämie für besondere Einsatzbereitschaft

§ 43 Prämien für Angehörige der Spezialkräfte der Bundeswehr

§ 44 Verpflichtungsprämie für Soldaten auf Zeit

§ 45 Zulage für die Wahrnehmung befristeter Funktionen

§ 46 (weggefallen)

§ 47 Zulagen für besondere Erschwernisse

§ 48 Mehrarbeitsvergütung

§ 49 Vergütung für Vollziehungsbeamte in der Bundesfinanzverwaltung;
Verordnungsermächtigung

§ 50 Mehrarbeitsvergütung für Soldaten

§ 50a Vergütung für Soldaten mit besonderer zeitlicher Belastung

§ 50b Vergütung für Bereitschaftsdienst und Rufbereitschaft von Sanitätsoffizieren
in Bundeswehrkrankenhäusern

50c Vergütung für Beamte im Einsatzdienst der Bundeswehrfeuerwehren

§ 50d Vergütung für Soldaten mit besonderen Alarmierungsverpflichtungen

§ 51 Andere Zulagen und Vergütungen

 

5. Abschnitt
Auslandsbesoldung

§ 52 Auslandsdienstbezüge

§ 53 Auslandszuschlag

§ 54 Mietzuschuss

§ 55 Kaufkraftausgleich

§ 56 Auslandsverwendungszuschlag

§ 57 Auslandsverpflichtungsprämie

§ 58 Zulage für Kanzler an großen Botschaften

 

6. Abschnitt
Anwärterbezüge

§ 59 Anwärterbezüge

§ 60 Anwärterbezüge nach Ablegung der Laufbahnprüfung

§ 61 Anwärtergrundbetrag

§ 62 Anwärtererhöhungsbetrag

§ 63 Anwärtersonderzuschläge

§ 64 (weggefallen)

§ 65 Anrechnung anderer Einkünfte

§ 66 Kürzung der Anwärterbezüge

 

7. Abschnitt
(weggefallen)

§ 67 (weggefallen)

§ 68 (weggefallen)

 

8. Abschnitt
Dienstkleidung, Heilfürsorge, Unterkunft

§ 69 Dienstbekleidung, Heilfürsorge, Unterkunft für Soldaten

§ 69a Heilfürsorge für Soldaten

§ 70 Dienstkleidung, Heilfürsorge, Unterkunft für Polizeivollzugsbeamte des Bundes

§ 70a Dienstkleidung für Beamte

 

9. Abschnitt
Übergangs- und Schlussvorschriften

§ 71 Rechtsverordnungen, allgemeine Verwaltungsvorschriften

§ 72 Übergangsregelung zu den §§ 6, 43, 43b, 44 und 63

§ 73 Übergangsregelung bei Gewährung einer Versorgung durch eine
zwischenstaatliche oder überstaatliche Einrichtung

§ 74 Übergangsregelung zu den Änderungen der Anlage I durch das
Besoldungsstrukturenmodernisierungsgesetz

§ 74a Übergangsregelung aus Anlass der Übertragung ehebezogener
Regelungen im öffentlichen Dienstrecht auf Lebenspartnerschaften

§ 75 Übergangszahlung

§ 76 Konkurrenzregelung beim Grundgehalt für den vom
Besoldungsüberleitungsgesetz erfassten Personenkreis

§ 77 Übergangsvorschrift aus Anlass des Professorenbesoldungsreformgesetzes

§ 77a Übergangsregelung aus Anlass des
Professorenbesoldungsneuregelungsgesetzes

§ 78 Übergangsregelung für Beamte bei den Postnachfolgeunternehmen

§ 79 (weggefallen)

§ 80 Übergangsregelung für beihilfeberechtigte Polizeivollzugsbeamte des
Bundes

§ 80a Übergangsregelung für Verpflichtungsprämien für Soldaten auf Zeit aus
Anlass des Bundeswehrreform-Begleitgesetzes

§ 80b Übergangsregelung zum Auslandsverwendungszuschlag

§ 81 Übergangsregelungen bei Zulagenänderungen aus Anlass des
Versorgungsreformgesetzes 1998

§ 82 (weggefallen)

§ 83 Übergangsregelung für Ausgleichszulagen

§ 83a Übergangsregelung für die Besoldung bei Verleihung eines anderen Amtes
oder bei Wechsel in den Dienst des Bundes

§ 84 Anpassung von Bezügen nach fortgeltendem Recht

§ 85 Anwendungsbereich in den Ländern

 

Anlage 

Anlage I - Teil 1 (zu § 20 Absatz 2 Satz 1) Bundesbesoldungsordnungen A und B

Anlage I - Teil 2 (zu § 20 Absatz 2 Satz 1) Bundesbesoldungsordnungen A und B

Anlage II (zu § 32 Satz 1) Bundesbesoldungsordnung W

Anlage III (zu § 37 Satz 1) Bundesbesoldungsordnung R

Anlage IV

Anlage V

Anlage VI

Anlage VII

Anlage VIII

Anlage IX

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Red 20260204