Thüringen: Besoldungsgesetz § 40 Amtszulagen und Stellenzulagen

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Thüringer Besoldungsgesetz

§ 40 Amtszulagen und Stellenzulagen

(1) Für herausgehobene Funktionen können Amtszulagen und Stellenzulagen vorgesehen
werden. Sie dürfen 75 v. H. des Unterschiedsbetrages zwischen dem Endgrundgehalt der
Besoldungsgruppe des Beamten oder Richters und dem Endgrundgehalt der nächsthöheren
Besoldungsgruppe nicht übersteigen, soweit gesetzlich nichts anderes bestimmt ist.
(2) Die Amtszulagen sind unwiderruflich und ruhegehaltfähig. Sie gelten als Bestandteil des
Grundgehalts.
(3) Die Stellenzulagen dürfen nur für die Dauer der Wahrnehmung der herausgehobenen
Funktion gewährt werden. Sie sind widerruflich und nur ruhegehaltfähig, wenn dies gesetzlich bestimmt ist.


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