Thüringen: Besoldungsgesetz (Übersicht)

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Thüringer Besoldungsgesetz (ThürBesG)
Stand: 20. März 2009

Inhaltsübersicht
Erster Abschnitt
Allgemeine Bestimmungen
§ 1 Geltungsbereich
§ 2 Regelung durch Gesetz
§ 3 Anspruch auf Besoldung
§ 4 Weitergewährung der Besoldung bei Versetzung in den einstweiligen Ruhestand oder bei Abwahl von Wahlbeamten auf Zeit
§ 5 Besoldung bei mehreren Hauptämtern
§ 6 Besoldung bei Teilzeitbeschäftigung
§ 7 Besoldung bei begrenzter Dienstfähigkeit
§ 8 Verlust der Besoldung bei schuldhaftem Fernbleiben vom Dienst
§ 9 Anrechnung anderer Einkünfte auf die Besoldung
§ 10 Anrechnung von Sachbezügen auf die Besoldung, Dienstwohnungsbestimmungen
§ 11 Abtretung von Bezügen, Verpfändung, Aufrechnungs- und Zurückbehaltungsrecht
§ 12 Verjährung von Ansprüchen
§ 13 Rückforderung von Bezügen
§ 14 Anpassung der Besoldung
§ 15 Aufwandsentschädigungen

Zweiter Abschnitt
Grundgehalt, Leistungsbezüge an Hochschulen

Erster Unterabschnitt
Allgemeine Grundsätze

§ 16 Grundsatz der funktionsgerechten Besoldung
§ 17 Bestimmung des Grundgehaltes nach dem Amt

Zweiter Unterabschnitt
Bestimmungen für Beamte

§ 18 Besoldungsordnungen A und B
§ 19 Hauptamtliche Wahlbeamte auf Zeit der Gemeinden und Landkreise
§ 20 Eingangsämter für Beamte
§ 21 Eingangsamt für Beamte in besonderen Laufbahnen
§ 22 Beförderungsämter
§ 23 Obergrenzen für Beförderungsämter
§ 24 Bemessung des Grundgehalts
§ 25 Öffentlich-rechtliche Dienstherrn

Dritter Unterabschnitt

Bestimmungen für Hochschullehrer sowie hauptberufliche Leiter und Mitglieder von Leitungsgremien an Hochschulen

§ 26 Besoldungsordnung W
§ 27 Leistungsbezüge
§ 28 Berufungs- und Bleibe-Leistungsbezüge
§ 29 Besondere Leistungsbezüge
§ 30 Funktions-Leistungsbezüge
§ 31 Höhe der Leistungsbezüge
§ 32 Ruhegehaltfähigkeit von Leistungsbezügen
§ 33 Forschungs- und Lehrzulage
§ 34 Verordnungsermächtigung

Vierter Unterabschnitt

Bestimmungen für Richter und Staatsanwälte

§ 35 Besoldungsordnung R
§ 36 Bemessung des Grundgehalts

Dritter Abschnitt

Familienzuschlag

§ 37 Grundlage des Familienzuschlags
§ 38 Stufen des Familienzuschlags
§ 39 Änderung des Familienzuschlags

Vierter Abschnitt

Sonstige Besoldungsbestandteile

§ 40 Amtszulagen und Stellenzulagen
§ 41 Ausgleichszulage
§ 42 Ausgleichszulage bei Dienstherrnwechsel
§ 43 Erschwerniszulagen
§ 44 Mehrarbeitsvergütung
§ 45 Vergütung für Beamte im Vollstreckungsdienst
§ 46 Sonderzuschläge zur Sicherung der Funktions- und Wettbewerbsfähigkeit
§ 47 Leistungsorientierte Besoldung
§ 48 Andere Zulagen und Vergütungen

Fünfter Abschnitt

Auslandsbesoldung

§ 49 Auslandsbesoldung

Sechster Abschnitt
Anwärterbezüge

§ 50 Anwärterbezüge
§ 51 Anwärterbezüge nach Ablegung der Laufbahnprüfung
§ 52 Anwärtersonderzuschläge
§ 53 Anrechnung anderer Einkünfte
§ 54 Kürzung der Anwärterbezüge
§ 55 Unterrichtsvergütung für Lehramtsanwärter

Siebenter Abschnitt
Vermögenswirksame Leistungen

§ 56 Vermögenswirksame Leistungen
§ 57 Höhe der Vermögenswirksamen Leistungen
§ 58 Konkurrenzen
§ 59 Anlage der Vermögenswirksamen Leistungen

Achter Abschnitt
Dienstkleidung, Heilfürsorge, Unterkunft

§ 60 Dienstkleidung, Heilfürsorge, Unterkunft

Neunter Abschnitt
Übergangs- und Schlussbestimmungen

§ 61 Allgemeine Verwaltungsvorschriften und Zuständigkeitsregelungen
§ 62 Sonstige Zuwendungen
§ 63 Kürzung der Besoldung bei Gewährung einer ersorgung durch eine zwischenstaatliche oder überstaatliche Einrichtung
§ 64 Versorgungsrücklage
§ 65 Überleitungsregelungen aus Anlass der Herstellung der Einheit Deutschlands
§ 66 Übergangsbestimmungen für Professorenbesoldung
§ 67 Übergangsbestimmung zum Ersten Gesetz zur Änderung des Thüringer Besoldungsgesetzes
§ 68 Gleichstellungsbestimmung

Besoldungsordnungen A und B

I. Allgemeine Vorbemerkungen
1. Amtsbezeichnungen
2. Künftig wegfallende Ämter
3. Einstufung von Ämtern
II. Stellenzulagen
1. Zulage für Beamte als fliegendes Personal
2. Zulage für Beamte beim Landesamt für Verfassungsschutz
3. Zulage für Beamte mit vollzugspolizeilichen Aufgaben
4. Zulage für Beamte der Feuerwehr
5. Zulage für Beamte bei Justizvollzugseinrichtungen und Psychiatrischen Krankenanstalten
6. Zulage für Beamte im Außendienst der Steuerprüfung
7. Allgemeine Zulage
8. Zulage für die Verwendung bei obersten Behörden des Bundes oder eines anderen Landes

Besoldungsordnung A
Besoldungsgruppe A 3
Besoldungsgruppe A 4
Besoldungsgruppe A 5
Besoldungsgruppe A 6
Besoldungsgruppe A 7
Besoldungsgruppe A 8
Besoldungsgruppe A 9
Besoldungsgruppe A 10
Besoldungsgruppe A 11
Besoldungsgruppe A 12
Besoldungsgruppe A 13
Besoldungsgruppe A 14
Besoldungsgruppe A 15
Besoldungsgruppe A 16

Besoldungsordnung B
Besoldungsgruppe B 2
Besoldungsgruppe B 3
Besoldungsgruppe B 4
Besoldungsgruppe B 5
Besoldungsgruppe B 6
Besoldungsgruppe B 7
Besoldungsgruppe B 8
Besoldungsgruppe B 9
Besoldungsgruppe B 10

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