Leistungsstufen - Leistungsorientierte Besoldung

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Obwohl das Leistungsprinzip seit jeher zu den hergebrachten Grundsätzen des Berufsbeamtentums zählt, wird über die Leistungsentlohnung im öffentlichen Dienst bereits seit Jahren diskutiert. Mit dem Dienstrechtsreformgesetz wollte der Gesetzgeber die Leistungselemente stärken und das Besoldungssystem insgesamt attraktiver und flexibler gestalten. Der Leistungsgesichtspunkt sollte stärker berücksichtigt werden.

Fachliche Leistung und Eignung der Beschäftigten sollen die entscheidenden Faktoren für berufliches Fortkommen und die Grundlage jeder Beförderung sein. Daneben sollen Eigenverantwortung der Beamtinnen und Beamten gesteigert und ihr Engagement belohnt werden. Deshalb hat der Gesetzgeber die Besoldung um folgende Leistungselemente ergänzt
  • Leistungsstufen,
  • Leistungsprämien
  • und Leistungszulagen.
Dadurch soll das Einkommen künftig unmittelbar durch die Leistungseinschätzung beeinflusst werden.

Mit dem Besoldungsstrukturgesetz wurden die Rahmenbedingungen der Gewährung von leistungsbezogenen Besoldungselementen weiter verbessert. Konnten bis dahin nur 10 Prozent der Beamtinnen und Beamten bei einem Dienstherrn profitieren, ist dies nun grundsätzlich für 15 Prozent möglich.

Hinzu kommt, die Einführung einer so genannten „Transferklausel". Sie ermöglicht Überschreitungen der Quote bei Leistungsprämien und -zulagen, wenn die Quote bei den Leistungsstufen nicht oder nicht vollständig ausgeschöpft worden ist. Der Bund hat dies bereits umgesetzt, die Länder noch nicht.
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